Koalitionsvertrag und Hauhaltsplan verabschiedet

Auf der 4. und 5. Sitzung des Studierendenparlaments wurde der vom al Finanzreferenten erstellte Haushalt beraten und mit breiter Mehrheit ohne Änderungen verabschiedet. Außerdem haben die Koalitionlisten einen Vertrag vorgelegt, der die Grundlage für die Zusammenarbeit im AStA bildet.

Der Haushaltsplan wurde im Drei-Lesungsverfahren verabschiedet. In der zweiten Lesung gab es aus den Reihen der Opposition einige Änderungsanträge, von denen aber kaum einer auch nur die Stimmen der gesamten Opposition, die noch im vergangenen Jahr den AStA stellte, auf sich vereinen konnte. So wurde unter anderem von der LHG gefordert, die finanzielle Ausstattung der Autonomen Referate (ÄusländerInnenreferat, FrauenLesbenreferat, Schwulenreferat) auf ein Minimum einzuschränken und die zuständigen RerentInnen für ihren Aufwand nicht mehr zu entschädigen. Die Rubrosen forderten u.a. die vom AStA geplante Beitragserhöhung für das Wintersemester nicht durchzuführen, dabei dient die Erhöhung um den "Juso-Euro" einzig der Wiederaufstockung der Rücklagen, die durch die Mensaparty des Juso geführten AStA aufgebraucht worden waren. In der Woche zuvor hatte der Haushaltsauschuss, in dem auch die Oppositionslisten vertreten sind, dem Studierendenparlament einstimmig empfohlen dem Haushalt zuzustimmen. Dieser ist nun erstmals in der von der „Haushalts- und Wirtschaftsverordnung“ (HWVO) für Studierendenschaften empfohlenen Form und sieht trotz eingeschränkter Mittel eine weitere Stärkung der Fachschaften und Initativen vor. Um die Ausgaben insgesamt zu senken wurden u.a. die Projektstellen des AStA im Vergleich zum Vorjahr stark eingeschränkt und die ReferentInnen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen.

Außerdem stellte die AStA-tragenden Listen ihren Koalitionsvertrag von der einige Details der Zusammenarbeit im AStA regelt. Nähere Infos auch auf der AStA Homepage


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Haushalt 08/09

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