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AStA-Watch online!

Anfang Mai 2007 wählte das Studierendenparlament mit den Stimmen der Juso-Hochschulgruppe Rubrosen, der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und des rechtskonservativen RCDS einen neuen AStA. Schon durch die Wahl brachen die Jusos mehrere ihrer im Wahlkampf und danach getroffenen Versprechen. Seit wenigen Tage ist nun die Seite www.astawatch.de online, die die Studierenden über die Machenschaften des Schwarz-Rot-Gelb-AStA auf dem Laufenden hält.

So gerät der RCDS bundesweit immer wieder wegen seiner Nähe zum bzw. Nicht-Distanzierung vom rechtsextremen Lager immer wieder in die Schlagzeilen. Auch in Bochum sind die letzten Skandale nicht lange her. Vor zwei Jahren machte der damalige Vorsitzende des RCDS-Bochum auf seiner privaten Internet-Seite Werbung für die rechtsextreme Zeitung „Junge Freiheit“ (mehr dazu). Im Januar 2007 kandidierte ein Neonazi auf der Liste des RCDS zur Wahl des Studierendenparlaments. Obwohl dem RCDS der Vorfall monatelang bekannt war, folgte erst sehr viel später eine Distanzierung. Und diese ist bislang lediglich mündlich erfolgt. Eine entsprechende schriftliche Erklärung auf der Internetseite des RCDS findet man - trotz mehrfacher gegenteiliger Behauptung - auch sechs Monate nach bekannt werden des Skandals nicht. So stellten dann auch die Rubrosen im März fest: „Eine Zusammenarbeit mit dem RCDS ist auf Jahre unmöglich.“ Um wenige Wochen später einen AStA mit genau diesem RCDS zu bilden.

Bereits im Wahlkampf zeichneten sich die Listen, die nun den AStA bilden, durch einen bis dato unbekannten Schmutzwahlkampf aus. Es wurde gelogen, aktive Studierende angepöbelt, etc..

Seit seinem Amtsantritt glänzt der AStA vor allem durch Nichts-Tun und der Behinderung der Arbeit etablierter Initiativen.

Auch die allermeisten Wahlkampfversprechen sind bestenfalls in der Schublade, wenn nicht gleich schon beim Altpapier, gelandet.

Besonders im Bereich Hochschulpolitik fällt der mangelnde Einsatz des AStAs eklatant auf. Der Kampf gegen Studiengebühren wurde scheinbar gänzlich aufgegeben; die Klagen gegen die Einführung der Gebühren wurden nicht weiter verfolgt - obwohl in Siegen das Verwaltungsgericht die Gebühren vorläufig kippte; die Exzellenzinitiative wurde gefeiert, statt kritisch begleitet und die Einführung des Hochschulrats, also die weitere Aushöhlung demokratischer Mitbestimmung an der Uni, wurde schlicht hingenommen. Proteste sieht der AStA in einer Demokratie als überflüssig an, schließlich gäne es ja Wahlen.

Um die (Nicht-)Arbeit des AStA kritisch zu begleiten haben unabhängige Studierende, Mitglieder aus Initiativen sowie Studierende aus dem Umfeld der Oppositionslisten das Projekt AStA-Watch wiederbelebt. Bereits vor zwei Jahren beleuchtete AStA-Watch die Vorgänge des rot-grünen AStAs, der sich damals vom RCDS tolerieren ließ, kritisch.