Aktuelle Artikel

09.06.2011
12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
Nach 12 Jahren Hochschulpol itik haben sich die Aktiven der al dazu entschieden, dass es so (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.06.2011
Den Untergang als Chance begreifen!
12 Jahre sind genug: Hiermit gibt die alternative liste an der Ruhr-Uni Bochum ihre Auflösung&nb sp;(...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.03.2011
Genug erholt, es gibt noch viel zu tun!
Vor etwa zwei Wochen hat die Landesregier ung nun die Abschaffung der Studiengebüh ren (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Proteste

24.02.2011
Ende der Studiengebühren beschlossen!
Nach monatelangem Gezerre hat es die Minderheitsr egierung mit einigen Stimmen aus der (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Finanzen

01.02.2011
al weiterhin im StuPa vertreten
Die Urnen sind ausgezählt und die vorläufigen Ergebnisse stehen fest. Auch wieder dabei im (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Wahlen 11

alle Artikel findet Ihr nach Themen sortiert auf dieser Seite

Themen des Artikels

» Hochschulpolitik

» Lokales

AStA-tragende Listen lehnen linken Bündnis-AStA ab

In einem offenen Brief hatte sich die alternative liste vor fünf Wochen an die AStA-tragenden Listen, die Linke Liste und die Uni-Öffentlichkeit gewandt, um im Zuge der Proteste gegen die Einführung allgemeiner Studiengebühren einen linken Bündnis-AStA gegen Studiengebühren zu bilden.

Die vergangenen Wochen haben die Notwendigkeit eines aktiven, linken AStAs gezeigt. Von einer ähnlich massiven Unterstützung der Proteste in Bochum wie durch die ASten der vergangenen Jahre ist derzeit nichts zu spüren. An den Protesten beteiligen sich nur einzelne AStA-ReferentInnen der RUB-Rosen und der Liste, der AStA als Ganzes scheint nicht handlungsfähig und blockiert gelegentlich sogar die Arbeit des Protestcamps. Insbesondere die ReferentInnen der Grünen scheinen überfordert. Ihre Beteiligung an den Protesten bleibt bis auf Kleinigkeiten aus. Das hielt sie jedoch nicht davon ab, bei den Gremienwahlen gegen die von den Fachschaften getragene "Liste VV" zu kandidieren. (siehe auch http://www.astawatch.blogy.de)

Zeit die Geschehnisse zusammenzufassen

Während die Linke Liste grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisierte, wurde von Seiten der Grünen Hochschulgruppe weder Interesse an einem solchen Bündnis bekundet, noch eine Ablehnung des offenen Briefes an die alternative liste gesendet. Anders haben sich bestimmte Personen der RUB-Rosen entschieden, die an einem "Sondierungsgespräch" mit der alternativen liste teilgenommen haben. Dieses Gespräch verlief von Seiten der alternativen liste ohne Vorbedingungen und sollte ausschließlich dazu dienen, inhaltliche Übereinstimmungen mit den RUB-Rosen zu finden. So wurde sehr schnell deutlich, dass sich diese Personen der RUB-Rosen die Zusammenarbeit mit der Grünen Hochschulgruppe deutlich anders vorgestellt hatten und eher eine inhaltliche Nähe zur alternativen liste sehen als zur GHG. Die Differenzen zwischen den RUB-Rosen und den Grünen sind innerhalb des AStAs also größer als bisher angenommen wurde.

Jedoch ist die Forderung von Teilen der RUB-Rosen nach einer Zusammenarbeit mit den parteiunabhängigen Listen alternative liste und Linke Liste nicht mehrheitsfähig. So wurde auf der Jahreshauptversammlung der RUB-Rosen die Bildung eines Linken-Bündnis-AStAs mit der alternativen liste und der Linken Liste abgelehnt. Damit haben die RUB-Rosen sich gleichzeitig für die Fortsetzung der fragwürdigen Tolerierung durch den RCDS entschieden. Dass einzelne damit Bauchschmerzen haben, berührt die Mehrheit nicht.

Ob nun wirklich eine inhaltliche Nähe zum RCDS, dessen Landesvorsitzender sich offen für Studiengebühren ausspricht, für diese Entscheidung ausschlaggebend ist, oder ob die derzeitigen AStA-Listen lieber an ihren Pöstchen kleben bleiben wollen - die AStA-tragenden Listen haben sich für den bequemeren Weg der Tolerierung durch den RCDS entschieden. Und das obwohl die alternative liste ausdrücklich zugesichert hat, unkomplizierte und schnelle Verhandlungen mit den RUB-Rosen anzustreben. Statt dessen versuchen die RUB-Rosen alternative liste und Linke Liste gegeneinander aufzustacheln. So schreiben sie in ihrer Antwort auf den offenen Brief: "Ja zu einem linken AStA, aber Nein zur Linken Liste". Dabei waren es gerade die RUB-Rosen, die im Wahlkampf noch tönten, lili und al seien politisch nicht zu unterscheiden. Jetzt soll diese Unterscheidung dazu dienen, das Fehlen von Mut für einen politischen Neuanfang zu legitimieren.

Die AStA-tragenden Listen haben die Chance auf einen transparenten und ehrlichen Neuanfang ohne die Studiengebühren-BefürworterInnen vom RCDS und ohne korruptionsähnliche Vergabe von Jobs unter der Hand vertan. Für uns bedeutet das: Wir werden wie in den vergangenen drei Monaten weiter aktive Oppositionsarbeit leisten. RUB-Rosen, Grüne und die Liste müssen sich aber ihrer Verantwortung bewusst sein. Eine aktive Opposition, die ihre Positionen durch gute Pressearbeit auch in den Medien platziert bekommt, kann die Lethargie im weiter kriselnden Minderheiten-AStA nicht vollständig ausgleichen. Wenn sich nicht etwas grundsätzliches ändert, dann ist dieses Jahr ein verlorenes Jahr für die Bochumer Studierendenschaft.