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01.02.2011
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» Hochschulpolitik

Politpossen und AStA Chaos

Fairerweise muss man dem Rektorat zugestehen, dass es wenigstens Kurz vor Knapp den AStA über die geplante Online Umfrage informierte und dessen Teilnahme an der Ausgestaltung der Fragen erbat. Lässt der AStA selbst noch in einem aktuellen Flugblatt verlautbaren, die Studierendenschaft sei an der Rektoratsumfrage nicht beteiligt worden, konterte das Rektorat letzte Woche in einer Email an alle Studierenden mit @rub.de Adresse, dem AStA hätte der Fragebogen vorgelegen und es sei schlicht keine Rückmeldung gekommen. Stattdessen habe der AStA zum Boykott der Umfrage aufgerufen. Offensichtlich hat der All-Parteien-AStA wie so oft seit seinem Amtsantritt schlechte Arbeit geleistet.

So war es diesbezüglich auch nicht der AStA, sondern nur eine am AStA beteiligte und sich Grüne Hochschulgruppe nennende Liste, die ohne Absprache mit allen anderen Studiengebührenfreiheit befürwortenden Listen das Projekt Urabstimmung in Leben rief.

Grüner Wahlkampfaktivismus

Überrascht wurden wir eines morgens von einem Infostand der Grünen Hochschulgruppe, die fleißig Unterschriften sammelte, obschon dies originäre Aufgabe des gesamten AStAs gewesen wäre. Noch überraschter waren wir, als auf der darauf folgenden StuPa Sitzung ein Antrag auf Urabstimmung aller AStA tragenden Listen außer des RCDS eingereicht wurde. Dieser ursprüngliche Antrag bezog sich lediglich auf das von der momentanen Landesregierung favorisierte Studiengebührenmodell und widersprach damit dem Abstimmungstext der GHG Unterschriftensammlung. Ausdrücklich begrüßten wir die Idee einer Urabstimmung, verwiesen aber auf die Voten der letzten Vollversammlungen und den Text der GHG Unterschriftensammlung. Gemeinsam mit allen Listen außer dem RCDS wurde der Antragstext modifiziert und zur Abstimmung gestellt. Es brauchte eine 2/3 Mehrheit aller StuPa-Mitglieder. In der ersten Abstimmung kam diese nicht zustande. Alternative Liste und Linke Liste stimmten für die Urabstimmung. Der RCDS, eine grüne Parlamentarierin und ein Juso enthielten sich. Im spontan einberufenen zweiten Wahlgang wäre das selbe Ergebnis erzielt worden, wenn nicht ein AL Parlamentarier noch rechtzeitig eingetroffen wäre.

Resultat: Politposse

Auch der Wahlausschuss des Studierendenparlaments, der daraufhin mit der sofortigen Vorbereitung und Durchführung der Urabstimmung beauftragt wurde, tat alles andere als aktiv zu werden.

Der Vorsitzende des Wahlausschusses hätte unverzüglich zu einer Sitzung einladen müssen. Nun war den Jusos eben jener Vorsitzende kurz zuvor abhanden gekommen. Er hatte seinen Posten als Finanzreferent im AStA geschmissen, weil er mit der Arbeitsmoral des AStA-Vorsitzenden Kolja Schmidt höchst unzufrieden war. Sein StuPa-Mandat wollte er nicht niederlegen. Aus dem Wahlausschuss wollte er nicht zurücktreten.

Es brauchte zwei Wochen, bis sich diese Politposse endlich dem Ende näherte. Auf der folgenden Wahlausschusssitzung wurde mangels Teilnahme der AStA-tragenden Listen der ehemalige Hochschulpolitikreferent der Alternativen Liste zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Innerhalb von 12 Tagen stampften wir die Urabstimmung aus dem Boden, da noch keinerlei Vorarbeit geleistet wurde. Mittlerweile ist die Urabstimmung ausgezählt. Das Ergebnis seht ihr hier.