Aktuelle Artikel

09.06.2011
12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
Nach 12 Jahren Hochschulpol itik haben sich die Aktiven der al dazu entschieden, dass es so (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.06.2011
Den Untergang als Chance begreifen!
12 Jahre sind genug: Hiermit gibt die alternative liste an der Ruhr-Uni Bochum ihre Auflösung&nb sp;(...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen:

08.03.2011
Genug erholt, es gibt noch viel zu tun!
Vor etwa zwei Wochen hat die Landesregier ung nun die Abschaffung der Studiengebüh ren (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Proteste

24.02.2011
Ende der Studiengebühren beschlossen!
Nach monatelangem Gezerre hat es die Minderheitsr egierung mit einigen Stimmen aus der (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Hochschulpolitik | Finanzen

01.02.2011
al weiterhin im StuPa vertreten
Die Urnen sind ausgezählt und die vorläufigen Ergebnisse stehen fest. Auch wieder dabei im (...) » mehr
mit dem Artikel verbundene Themen: Wahlen 11

alle Artikel findet Ihr nach Themen sortiert auf dieser Seite

Themen des Artikels

» Hochschulpolitik

Gemeinsame Erklärung der Alternativen Liste und der Linken Liste

RCDS-Stimmen mit bezahlten Praktika gekauft?

Haushaltsausschuss prüft AStA-Finanzen - Opposition zu Verhandlungen bereit

An der Ruhr-Uni wird es eine Sondersitzung des Studierendenparlaments zu den Affären des rot-grünen AStAs geben.Die Studierendenvertretung war in die Kritik geraten, weil sie sich vom rechts-konservativen RCDS tolerieren lässt. Dessen bisheriger Fraktionsvorsitzender hatte auf seiner Homepage Werbung für die rechtsextreme Zeitung „Junge Freiheit“ gemacht. Außerdem werden finanzielle Unregelmäßigkeiten um bezahlte Praktika vermutet.

FINANZIELLE UNREGELMÄSSIGKEITEN

"Es geht uns nicht nur darum, dass der AStA endlich die Zusammenarbeit mit dem RCDS beenden muss", sagt Karin Bellmann von der Linken Liste. "Wir wollen auf der Sitzung auch endlich klären, ob es finanzielle Unregelmäßigkeiten gibt." In der Öffentlichkeit hatte der AStA wiederholt behauptet, der RCDS habe die rot-grüne Koalition allein aus politischen Gründen mitgewählt. „Daran haben wir inzwischen begründete Zweifel“, stellt Jonas Spiegel von der Alternativen Liste fest. „Wenige Wochen nach Amtsantritt hat der AStA bezahlte Praktika an RCDS-Funktionäre vergeben. Für uns stellen sich viele Fragen: Warum bezahlt der AStA plötzlich Geld für Praktika? Warum ist die Einrichtung der Praktikumsstellen nicht öffentlich gemacht worden, damit alle Studierenden gleichermaßen die Möglichkeit haben, sich zu bewerben? Ist dem RCDS das Geld vielleicht dafür zugesichert worden, dass er die rot-grüne Koalition mitwählt?"

HAUSHALTSAUSSCHUSS PRÜFT ASTA-FINANZEN

Für Kritik sorgt insbesondere die Tatsache, dass die AStA-tragenden Listen sich weigern, den Koalitions- bzw. Tolerierungsvertrag wie üblich zu veröffentlichen. Um den Vorwürfen nachzugehen, haben Mitglieder des Haushaltsauschusses angekündigt, am morgigen Dienstag das Kassenbuch und die Auszahlungsanordnungen des AStA außerordentlich zu prüfen. "Wir wollen einfach sehen, ob alles mit rechten Dingen zugeht", sagt der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jan Reinecke. "Bald werden wir wissen, ob tatsächlich schon Geld an den RCDS geflossen ist oder ob sich das politisch noch verhindern lässt."

OPPOSITION ZU VERHANDLUNGEN ÜBER ASTA-NEUBILDUNG BEREIT

Linke und Alternative Liste fordern die AStA-tragenden Listen nachdrücklich auf, die Zusammenarbeit mit dem RCDS zu beenden. Die beiden parteiunabhängigen Listen sind bereit, mit den SPD-nahen RUB-Rosen und der Grünen Hochschulgruppe über eine AStA-Neubildung zu verhandeln. "Der AStA muss ohne weitere Verzögerungsversuche die vollständigen Absprachen und das Ausmaß der RCDS-Finanzierung auf den Tisch legen und die Tolerierung beenden", nennt Karin Bellman die Bedingungen.

Ebenfalls rechnerisch möglich wäre ein neuer AStA aus Alternativer Liste (9 Sitze), Linker Liste (7 Sitze), sowie "Die Liste" und "Liberaler Hochschulgruppe" (jeweils ein Sitz). "Das ist sicherlich nicht unser Wunschtraum", sagt Gerd Krauss von der Linken Liste. "Aber die FDP-Hochschulgruppe ist die einzige parteinahe Liste im SP, die bisher nicht in die AStA-Affären verwickelt ist. Wir dürfen die Möglichkeit nicht von vorne herein ausschließen, wenn wir Neuwahlen verhindern wollen."

Pressemitteilung von AL und Lili

Gemeinsame Erklärung der Alternativen Liste und der Linken Liste