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01.02.2011
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Studierendenparlament beschließt:

Urabstimmung gegen Studiengebühren ab Ende November

Das Studierendenparlament der Ruhr-Uni hat am Freitag, den 4.11. den Weg für eine studentische Urabstimmung frei gemacht. Mit 2/3-Mehrheit beschlossen die ParlamentarierInnen, dass vom 28.11. bis zum 2.12.2005 eine Urabstimmung zum Thema Studiengebühren stattfinden soll. Die alternative liste ruft alle Studierenden auf, sich an der Urabstimmung zu beteiligen.

"Es kommt jetzt darauf an, dass die Urabstimmung zu einer machtvollen Demonstration der Studierenden wird und Rektorat und Landesregierung klar wird, dass die Studierenden Studiengebühren ablehnen", kommentiert Jonas Spiegel von der alternativen liste den Beschluss.

Eine Woche lang können die über 30.000 Studierenden der Ruhr-Uni darüber abstimmen, ob sie "für ein gebührenfreies Studium ab dem ersten Semester und gegen Studiengebühren in jeglicher Form sind", so der Text der Urabstimmung.

Die Satzung der Studierendenschaft sieht eine Urabstimmung unter allen Studierenden als wichtiges basisdemokratisches Element vor. Sie wird entweder mit einer 2/3-Mehrheit im StuPa beschlossen, oder wenn mindestens 5 Prozent der Studierenden eine Urabstimmung fordern. Ein Beschluss der Vollversammlung ist für den AStA und das StuPa bindend.

Unterschriften falsch gesammelt

Im Studierendenparlament wurde diskutiert, ob die Unterschriften, die von der Grünen Hochschulgruppe gesammelt wurden, ausreichen, um eine Urabstimunng herbeizuführen. Doch leider hatte die GHG nicht die Vorgaben der Satzung beachtet, so dass die gesammelten Unterschriften juristisch nicht zählen. Daher mußte das StuPa mit 2/3-Mehrheit über die Urabstimmung beschliessen. Für diese Mehrheit war der rot-grün-gelbe AStA auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Als stärkste Oppositionsliste hat die alternative liste der Urabstimmung zugestimmt: "Beim Kampf gegen Studiengebühren kommt es darauf an gemeinsam zu handeln", so Jonas Spiegel. Zwei Mitglieder der AStA-tragenden Listen und der RCDS enthielten sich der Stimme.

Jetzt aktiv werden gegen Studiengebühren

Die alternative liste wird sich aktiv an der Urabstimmung beteiligen und versuchen, so viele Studierende wie möglich an die Urnen zu bringen: "Je mehr Studierende mitmachen, desto klarer ist das Signal", so Spiegel weiter. Daher wird die alternative liste Werbung für die Urabstimmung machen und die Studierenden zum Thema Studiengebühren informieren.

Mehr Informationen zum Thema Studiengebühren finden sich auf der Homepage der alternativen liste: www.al-bochum.net. Die alternative liste trifft sich im Semester jeweils dienstags um 18.00 Uhr im Raum GB02/60 an der RUB.