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» Frieden

Frieden ist eine Tat-Sache

Die alternative liste hat das Referat des AStA für Frieden und Antimilitarismus seit zwei Jahren inne. Wir, die neuen Friedensreferenten sind seit Anfang des Wintersemesters dabei und wollen Euch einen kleinen Einblick geben in das, was sich bei uns friedenspolitisch so ereignet hat. Viele werden sich wahrscheinlich fragen: Friedensarbeit, was hat das denn mit den Studis und unserer Uni zu tun? Sehr viel! Schon in der Uni-Verfassung verpflichtet sich die RUB zur Sicherung des Friedens in der Welt beizutragen (§2 Abs. 2).

Dem fühlen wir uns auch verpflichtet und befassen uns im Rahmen der AStA-Arbeit und darüber hinaus mit Friedenspolitik. Und angesichts der aktuellen Lage ist Intervention notwendig, auch von studentischer Seite. Krieg wird uns mediengerecht aufbereitet und die Illusion vom sauberen Krieg geschaffen. Gleichzeitig wurden und werden in Afghanistan und Irak international geächtete Waffen wie Streubomben und urangehärtete Munition in bewohnten Gebieten eingesetzt.

Mit Waffen Frieden schaffen?

Komplexe globale Probleme sollen mit dem Einsatz von Bomben gelöst, mit Krieg Frieden geschaffen werden. Ehemalige grüne und rote FriedensaktivistInnen wollen die BRD zu einer militärischen Macht aufsteigen lassen. Die EU und die BRD geben sich friedfertig und kritisieren den Irakkrieg. Gleichzeitig ist eine 60.000 Mann und Frau starke EU-Eingreiftruppe im Entstehen, Deutschland gibt 19.5 Mrd. Euro für 180 neue Kampfjets aus und unser Verteidigungsminister bezeichnet das als eine „militärische Notwendigkeit". Die Bundeswehr ist angesichts des neuen internationalen Umfelds und ihrer Bestimmung zur reinen Landesverteidigung überflüssiger denn je geworden. Um dies auszugleichen bleibt die kriegspolitische Direktive bestehen: Die Verteidigung Deutschlands müsse auch am Hindukusch erfolgen. Und der Generalinspekteur der Bundeswehr ergänzt dies durch Äusserungen, dass „der Begriff der Verteidigung (...) neu definiert werden" müsse.

Militarisierung der deutschen Außenpolitik

Kommt da nicht in jedem logisch denkenden Menschen der Verdacht auf, dass auch Deutschland in Zukunft Präventivkriege nicht ausschließen wird, um für die Sicherstellung seiner geostrategischen Interessen zu sorgen?

Die schlimmsten Massenvernichtungswaffen scheinen die Lügen der Mächtigen dieser Welt zu sein. Diesen zu widerstehen und einen Teil der kritischen, den Krieg weitestgehend ablehnenden Bevölkerung zu sein und zu dieser vor allem an unserer Uni beizutragen verstehen wir als Aufgabe unseres Referates.

Einem friedenspolitischen Engagement liegen unserer Meinung nach zwei Sachen zugrunde:

1. Einsicht, dass der Krieg das grausamste ist was die Menschen zustande bringen können

2. Überzeugung, dass jeder einen gewissen Wirkungsbereich hat, in dem er sich für den Frieden einsetzen kann.

Unseren Wirkungsbereich haben wir genutzt und im November einen Gegenstrom-Jam organisiert, auf der die Bandinitiative Gegenstrom-Project zusammen mit noch anderen Bands gesellschaftskritische Hip Hop- und Reggae-Lieder spielten. Veranstaltungen wurden organisiert, die zum Thema EU-Militarisierung und Tschetschenien berichten. Zusammen mit Studierenden anderer Hochschulen im Rahmen der Konferenz „Hochschulen gegen Krieg" und Studierenden der RUB wollen wir Chancen bieten, friedenspolitische Ideen so weit es nur geht umzusetzen.