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09.06.2011
12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
Nach 12 Jahren Hochschulpol itik haben sich die Aktiven der al dazu entschieden, dass es so (...) » mehr
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08.06.2011
Den Untergang als Chance begreifen!
12 Jahre sind genug: Hiermit gibt die alternative liste an der Ruhr-Uni Bochum ihre Auflösung&nb sp;(...) » mehr
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08.03.2011
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24.02.2011
Ende der Studiengebühren beschlossen!
Nach monatelangem Gezerre hat es die Minderheitsr egierung mit einigen Stimmen aus der (...) » mehr
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01.02.2011
al weiterhin im StuPa vertreten
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Gegen einen AStA unter Beteiligung des RCDS!

Bereits vor einigen Tagen waren Gerüchte zu vernehmen, nach denen am kommenden Dienstag die Rubrosen einen AStA unter der Beteiligung der LHG und dem rechts-konservativen RCDS wählen wollen. Am Sonntag erfolgte die Aufnahme des entsprechenden Tagesordnungspunkts zur Wahl einer neuen AStA-Vorsitzenden auf Antrag der Rubrosen in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments. Seit heute besteht Gewissheit: Die Rubrosen bekennen sich in einem offenen Brief zu ihrem Vorhaben mit RCDS und LHG eine AStA-Koalition zu bilden.

Schon zu einem früheren Zeitpunkt war der RCDS als Koalitionspartner für die Rubrosen eine Option zur Bildung eines neuen AStA. Die unvereinbaren inhaltlichen Differenzen, z.B. die Befürwortung des RCDS von Studiengebühren und das Wahlkampfversprechen nicht mit dem RCDS zu koalieren, hielten sie nicht davon ab mit der rechts-konservativen Liste Gespräche zu führen. Diese sind nach Angaben des RCDS positiv verlaufen und man war sich „bis auf wenige Details einig“. Doch die Nähe eines Kandidaten des RCDS zur NPD hat die Rubrosen vorerst davon abgehalten mit dieser Liste zusammenzuarbeiten. So vermeldeten die Rubrosen auf ihrer Homepage noch am 14.03.: „Wir verhandeln nicht mit Gruppen, die trotz mehrfacher Hinweise nicht ausreichend gegen Neonazis vorgegangen sind.“

Auch danach hatte die Juso-Hochschulgruppe noch die Möglichkeit zusammen mit den linken Listen an dieser Uni, der Linken Liste, der alternativen liste, der Grünen Hochschulgruppe und der Liste Schöner Wohnen in Bochum, einen AStA zu bilden, der sich für die Interessen der Studierendenschaft einsetzt und gegen Studiengebühren kämpft. Doch diese Chance wurde von ihnen nicht wahrgenommen. Stattdessen haben die Rubrosen diese Listen sowohl in den Gesprächen als auch in ihren Veröffentlichungen belogen, angegriffen und diffamiert, so dass berechtigte Zweifel an der Bereitsschaft der Rubrosen aufkamen, tatsächlich mit dem linken Bündnis zusammenzuarbeiten.

Die Konsequenzen eines AStA mit rechter Beteiligung sind abzusehen: Die bereits auf der Sitzung des Studierendenparlaments am 04.04.2007 begonnene schrittweise Senkung des Sozialbeitrags dürfte mit einer Beteiligung des RCDS weit drastischer ausfallen. Die Folge wäre eine Schwächung der verfassten Studierendenschaft, wenn nicht sogar eine vollkommene Handlungsunfähigkeit des AStA, eine Streichung von Beratungsangeboten etc. Der Kampf gegen Studiengebühren dürfte mit einer Liste wie dem RCDS, der sich klar für die Erhebung von Gebühren ab dem ersten Semester ausgesprochen hat, ein halbherziges und hoffnungsloses Unterfangen werden. Ebenso ist zu bezweifeln, dass eine Hochschulgruppe, die offen rechtsextreme Kandidaten in ihren Reihen toleriert, konsequent gegen rechte Tendenzen an der Universität vorgeht oder sich gegen Sexismuns und Rassismus positioniert.

Aus diesen Gründen verurteilt die alternative Liste aufs Schärfste jegliche Bemühungen der Rubrosen eine Koalition unter Beteiligung des RCDS zu bilden. Gemäß dem Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ (Konrad Adenauer) werden hier Wahlversprechen über den Haufen geworfen und eine bewusste Täuschung der WählerInnen initiiert. Wir kritisieren die Vorgehensweise der Juso-Hochschulgruppe ihr durch Hetze und Populismus erzieltes Wahlergebnis vor einer drohenden Neuwahl zu retten, indem sie mit einer rechtsoffenen Liste koaliert.