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12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
Nach 12 Jahren Hochschulpol itik haben sich die Aktiven der al dazu entschieden, dass es so (...) » mehr
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24.02.2011
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Nach monatelangem Gezerre hat es die Minderheitsr egierung mit einigen Stimmen aus der (...) » mehr
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01.02.2011
al weiterhin im StuPa vertreten
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Globale Studiengebühren

Mit der Einführung des Globalhaushalts 2006 werden die Hochschulen die Möglichkeit bekommen, über die Verwendung von Geldern selbst zu bestimmen.

’Selbst’ heißt in diesem Fall das Rektorat, welches dann ’autonom’ die Mittel an die Fakultäten verteilt. Was im Prinzip als gute Idee daherkommt - Autonomie der Hochschulen - entpuppt sich mit seiner Umsetzung leider als nicht gerade überzeugend. Denn wichtige Statusgruppen werden bei der Entscheidung über die Mittelverteilung einfach ausgeklammert. So auch die Studierenden. Und wie sollte es anders sein: Wie fast jede Neuerung bringt auch der Globalhaushalt Kürzungen mit sich und zwar ungefähr 8 Mio. Euro. Da die Fixkosten (wie Miete, Energiebedarf usw.) der Uni voraussichtlich sogar steigen werden, werden sich die Kürzungen in Forschung und Lehre extrem niederschlagen. Leider sind das nicht alle schlechten Nachrichten: Ende Januar wird das Bundverfassungsgericht sein Urteil zu der von den unionsgeführten Bundesländern eingereichten Klage gegen das Studiengebührenverbot verkünden. Noch dürfen laut Hochschulrahmengesetz keine allgemeinen Studiengebühren fürs Erststudium erhoben werden. Wie das in der Praxis aussieht, sprich Studienkonten, wissen wir. Und dennoch ist im Falle einer Streichung des Gebührenverbots mit weiteren Verschlechterungen zu rechnen. Die Einführung von Studiengebühren ab dem ersten Semester scheint dann nur noch eine Frage der Zeit zu sein.

Gebühren für den Master

Zumal in NRW bereits Verlautbarungen über die Erhebung von Gebühren fürs Master-Studium, die dann an die Unis fl ießen sollen, zu hören ist. Aber wir wollen nicht den Kopf in den Sand stecken. Bislang haben alle studentischen Proteste in den vergangen Jahren mehr oder weniger Wirkung gezeigt. So forcierte der Lucky-Strike 1997 die Verankerung des Gebührenverbots im Hochschulrahmengesetz, welche sich immerhin bis jetzt gehalten hat. Die massiven Proteste im Sommer 2002 verhinderten die Einführung von Verwaltungs- und Langzeitgebühren zum Sommersemester 2003. Die öffentlichkeitswirksamen Aktionen stärkten den Studierendenvertretungen auf allen Ebenen den Rücken, so dass beim Studienkontengesetz wenigstens einige Ausnahmeregelungen durchgesetzt werden konnten, die viele Studierende in Anspruch nehmen. So umsonst war das alles gar nicht. Und da eine eventuelle negative Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Studierende nicht nur in NRW sondern in der ganzen Bundesrepublik auf die Straße bringen könnte, ist auch in Sachen allgemeine Studiengebühren noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.

Listentreffen

Die alternative liste trifft sich momentan dienstags um 18.00 Uhr im AStA-Flur, um danach in eine passende Räumlichkeit zu wechseln.

Wir freuen uns, wenn ihr vorbei kommt!

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