Beenden wir die Eiszeit!

Ein Jahr Chaos zu ende?

Von Anfang an bestimmte ein Punkt die Tagesordnungen im Studierendenparlament: Die Nachwahl von AStA-ReferentInnen.

Nachdem bereits frühzeitig der Öffentlichkeitsreferent der Grünen das Handtuch schmiss, sammelten sich im Laufe der Zeit die Rücktritte. So wechselte nebenbei der halbe AStA-Vorstand. Da auch der ehemalige Finanzreferent der RUB-Rosen zurücktrat und seine Fraktion verließ, ist die AStA-Mehrheit im Studierendenparlament verloren gegangen. Kurzerhand wurde die FDP-Hochschulgruppe LHG, die bisher als einzige parteinahe Liste nicht in die vielfältigen AStA-Skandale verwickelt war, in den AStA geholt und durfte fortan das Finanzreferat für sich beanspruchen.

Ein Jahr chaotische Zustände

Die immensen Wechsel im AStA deuten darauf hin, dass viele der JungpolitikerInnen offensichtlich im Vorfeld nicht wussten, wie zeitaufwendig AStA-Arbeit ist. Da alle im AStA vertretenen Listen bei der letzten Wahl noch lauthals schrien, sie würden alles besser machen als die vergangenen ASten, bleibt festzustellen, dass es noch nicht einmal geschafft wurde, regelmäßig Öffnungszeiten im AStA anzubieten. Zudem hatte selbst der AStA-Vorstand den Überblick verloren. Bis letzten November schaffte er es nicht, eine vollständige AStA-ReferentInnenliste im Studierendenparlament vorzulegen.

Kampf gegen Studiengebühren – Nullnummer

Gerade im Kampf gegen die Ausweitung der Studiengebühren auf das Erststudium liefert der AStA eine miserable Bilanz. Nachdem sich im Sommer 2005 das Protestkomitee gegen Studiengebühren an der Ruhr-Uni gegründet hatte und mit einer Zeltstadt ein Widerstandscamp auf dem Campus startete, fehlte von Seiten des AStA fast jegliche Unterstützung. War es in der Vergangenheit so, dass der AStA nach BündnispartnerInnen beispielsweise bei den Gewerkschaften suchte, stand der amtierende AStA allein auf breiter Flur. Der Einfluss der JungpolitikerInnen auf ihre Mutterparteien erwies sich als Flop. Ein entschlossenes Eintreten des AStA gegen Studiengebühren hätte zudem den Bündnispartner RCDS verprellt, der Studiengebühren ausdrücklich begrüßt.

Bevormundung der Fachschaften

Erstmals seit langem gibt es im AStA wieder ein Referat für Fachschaften. Dabei steht den Fachschaften mit der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) eine eigene autonom vom AStA arbeitende Struktur für die Vernetzung an der Ruhr-Uni zur Verfügung. Die Beschneidung der Kompetenzen der FSVK durch ein AStA-Fachschaftenreferat wurde von den meisten Fachschaften kritisiert. Die alternative liste steht im Gegensatz zum derzeitigen AStA für eine vollständige Autonomie der Fachschaften. Diese sollen ohne bürokratische Hürden jederzeit in der Lage sein, Publikationen, sofern sie keinen sexistischen oder rassistischen Inhalt besitzen, in der AStA-Druckerei produzieren zu lassen. Hierfür sollen den Fachschaften wieder Druckschecks zur Verfügung stehen, die der derzeitige AStA abgeschafft hat.

Solide Finanzen?

Brüsten sich die AStA-tragenden Listen mit einer soliden Finanzpolitik, kommt eine Überprüfung der Wirtschaftlichkeit der AStA-Betriebe durch den Haushaltsausschuss jedoch zu dem Ergebnis, dass fast alle Betriebe, wie das KulturCafé, die AStA-Druckerei und der AStA-Copyshop defizitär arbeiten. Werden die knapp 30.000 Euro schweren RCDS-Praktikastellen bei der Rechnung nicht berücksichtigt, ist bei dieser Überprüfung vor allem eines aufgefallen: Die Wirtschaftsbetriebe haben unter dem rot-grün-gelbem AStA ein um 16.500 Euro erhöhtes Defizit geschrieben. Die Gründe hierfür sind verschiedene. Zum einen ist das KulturCafé in der vorlesungsfreien Zeit geschlossen. Zum anderen dürfen Fachschaften in der AStA-Druckerei umsonst drucken, was politisch auch von den Vorgänger-Asten gewollt war. Hat der ehemalige parteiunabhängige AStA aus alternativer liste und Linker Liste für die günstigen Preise in den AStA-Betrieben jedoch massiv Werbung gemacht, hält der amtierende AStA dies scheinbar nicht für nötig. Alleine im AStA-Copyshop sind Mindereinnahmen von 13.000 Euro zu verzeichnen. Werden nun noch die RCDS-Stellen zugerechnet, hat der AStA viel Geld vernichtet, was in sinnvollen Projekten und dem Kampf gegen Studiengebühren sicherlich nötig gewesen wäre. Stattdessen wurde im letzten Haushalt der Studierendenschaft der Etat für Frauenpolitik um insgesamt 1/3 gekürzt.

alternative wählen!

Wir als alternative liste wollen einen handlungsfähigen AStA. Daher ist es wichtig, dass ihr vom 23-27 Januar eure Stimme bei den stuPa-Wahlen für die al abgebt.

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