Stellungnahme zum Verlauf der Sondierungsgespräche

Die Alternative Liste als stärkste Liste im Studierendenparlament lädt die Linke Liste und die Grüne Hochschulgruppe zu ergebnisoffenen, aber ernsthaften und konstruktiven Koalitionsverhandlungen ein. Die diversen Sondierungsrunden haben für uns gezeigt, dass es in zentralen politischen und strategischen Fragen eine ausreichende Übereinstimmung dafür gibt. Unserer Meinung nach ist es an der Zeit, jetzt in den konkreten Verhandlungen zu prüfen, ob die Bildung einer aktiven Studierendenvertretung mit den drei Gruppen möglich ist. Dazu wollen wir sachbezogen und stringent über die konkreten Inhalte verhandeln.

Insbesondere die selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Wahlkampf und mit den hochschulpolitischen Entwicklungen des vergangenen Jahres nährt unsere Hoffnung, dass Gespräche der drei Gruppen erfolgreich sein können. Im Gespräch mit den kleinen im Studierendenparlament vertretenen Listen schlagen wir vor, dass gleichzeitig überprüft wird, ob weitere Partnerlisten in ein mögliches AStA-Bündnis aufgenommen werden können.

Kein Mandat hat das Listentreffen der Alternativen Liste ihrer Verhandlungsdelegation für weitere Gespräche mit den RUB-Rosen gegeben. Zentrale Gründe dafür sind:

Während alle anderen Gruppen nach der Wahl darauf bedacht waren, alte Gräben zu überwinden und durch entsprechendes Verhalten Möglichkeiten der Zusammenarbeit nicht zu torpedieren, haben die RUB-Rosen - zum Beispiel bei der Wahlauswertung auf dem Campussender "CT das Radio" - weiter polarisiert. Insbesondere untragbar sind für uns denunziatorische Angriffe und eine undifferenzierte Extremismustheorie, die einmal mehr populistisch zur Schau gestellt worden ist. Ebenso kritisch sehen wir die öffentlichen Ausfälle des bisherigen AStA-Vorsitzenden im Forum einer Fachschaft der Ruhr-Universität. Für uns stellt das nicht nur ein persönliches Versagen dar, sondern die Tolerierung von öffentlichen Hasstiraden gegen linksalternative Politikansätze durch die Rub-Rosen macht für uns klar, dass die politische Basis für eine Zusammenarbeit derzeit noch fehlt.

Die RUB-Rosen haben Gespräche mit der CDU-nahen Hochschulgruppe RCDS aufgenommen, die in der Vergangenheit auf ihrer Homepage explizit Studiengebühren gefordert hat. Dass die RUB-Rosen eine weitere Zusammenarbeit mit dem RCDS nicht von Anfang an ausgeschlossen haben, zeugt davon, dass sich an dem fehlenden Problembewusstsein gegenüber einer Liste, auf der mehrere aktive rechte Verbindungsstudenten kandidieren, auch nach den Wahlen nichts geändert hat. Sollte eine taktisch begründete Distanzierung jetzt doch noch erfolgen, dann ändert das zunächst nichts an dieser Einschätzung - denn eine Abkehr von der weiteren Zusammenarbeit mit dem RCDS zu einem Zeitpunkt, an dem klar ist, dass es keinesfalls eine ausreichende Mehrheit unter Beteiligung des RCDS mehr geben kann, ist wenig wert.

Die Sondierungsgespräche haben uns gezeigt, dass es inhaltlich einige Gemeinsamkeiten zwischen der alternativen liste und den RUB-Rosen gibt und somit eigentlich auch Anknüpfungspunkte für eine zukünftige Zusammenarbeit. Daher hofft die alternative liste, dass sich die RUB-Rosen mittelfristig auf einen fairen und konsensfähigen Politikstil rückbesinnen. Weil während der Sondierungsphase kaum Bewegung in diese Richtung festzustellen war, wird sich die al diesem Jahr jedoch auf konstruktive Verhandlungen mit anderen Partnerinnen konzentrieren.