Think global act local

Bestimmt habt ihr alle den Bildungsstreik 2009 mitbekommen? Vielleicht seid ihr ja sogar dabei gewesen, mit Sicherheit aber habt ihr davon gehört! Im Juni ´09 nahmen eine Woche lang bundesweit über 280.000 Schüler_innen, Studierende, Lehrende, aber auch Gewerkschaftsmitglieder an verschiedenen Aktionen rund um den Bildungsstreik teil; es gab Demonstrationen, Flashmobs, Konzerte, Vorträge und noch vieles mehr.

Im November begann die nächste große Welle von Aktionen, diesmal auch in vielen anderen europäischen und sogar außereuropäischen Ländern. In über 90 Städten in Deutschland wurden Hörsäle besetzt. Die Besetzer_innen äußerten ihren Unmut über die bestehende Situation des Bildungssystems und machten sich daran, eigene Konzepte für eine umfassende Neuordnung zu formulieren. Hier in Bochum gab es eine mehrwöchige Besetzung des Audimax, während der neben Demonstrationen auch alternative Lehrveranstaltungen sowie viele kulturelle Veranstaltungen organisiert wurden. Diese gaben einen kleinen Ausblick darauf, welche Art von Universität möglich wäre, wenn Studierende gemeinsam entschlossen handeln. Die al-Hochschulpolitikreferent_innen haben sowohl vor Ort, als auch auf Bundesebene einen großen Teil der Organisation im Hintergrund der Kampagne geleistet: Sie richteten NRW- und bundesweite Treffen aus, sind durch ganz Deutschland gereist um neue Mitstreiter_innen zu motivieren, haben Plakate und Infomaterial in die gesamte Republik versandt. Aber auch hier in Bochum wurden Demos, Aktionen, ein Großteil der infrastrukturellen Arbeit, die Pressearbeit im Vorfeld der Demonstrationen, Vollversammlungen und Besetzungen mitorganisiert. Innerhalb weniger Monate konnte ein breites Bündnis verschiedener gesellschaftlicher Gruppen aufgebaut werden, die den Bildungsstreik unterstützen. Neben vielen Studierendenvertretungen waren auch lokale (hoch)schulpolitische Initiativen sowie Ver- treter_innen aus der Professor_innen- und Lehrer_innenschaft eingebunden. Auch der DGB, ver.di und die GEW brachten sich aktiv in die Bildungsproteste ein. Der al war es auf allen Treffen immer wichtig, dass der Bildungsstreik keine von einzelnen Parteien gelenkte Veranstaltung wird, sondern dass die Aktionen und Inhalte von den aktiven Studierenden in den lokalen Bündnissen bestimmt werden. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Forderungen auf die wichtigsten hochschulpolitischen Kernpunkte fokussiert werden. Diese Forderungen umfassen u.a.: den Abbau von Zulassungsbeschränkungen durch den Ausbau von Studienplätzen, die Abschaffung von Studiengebühren und die gesetzlich verankerte Gebührenfreiheit von Bildung, das Ende von Anwesenheitspflichten, Verschulung, Regelstudienzeit und Dauerüberprüfung, den Abbau von wirtschaftlichen Zwängen im Bildungsbereich. Wichtig war vor allem die Vernetzung innerhalb der einzelnen Bundesländer, denn Bildungspolitik wird auf Landesebene gestaltet. Auf einem der NRW-weiten Treffen in Bochum entstand die Idee einer gemeinsamen Abschlussdemonstration der Sommer-Bildungsstreik- woche in Düsseldorf. Sie bildete mit ca. 6.000 Teilnehmer_innen den vorläufigen Abschluss der Proteste des Sommersemesters. Wir wurden jedoch nicht müde. Schon in der darauf folgenden Woche begannen die Planungen für weitere Aktionen im Herbst - und der Aufwand hat sich gelohnt! Durch die vielen dezentralen Aktionen und insbesondere die bundesweit Aufsehen erregenden Hörsaalbesetzungen ist es gelungen, auf die Probleme im Bildungs– und Ausbildungssystem aufmerksam zu machen. Viele Kultusminister_innen, die Kultusministerkonferenz und sogar Bundesbildungsministerin Annette Schavan sprachen sich für eine Reform des BA/MA-Systems aus. Bisher wurden konkrete Verbesserungen hauptsächlich in Form von Abschaffung der Anwesenheitspflicht in Seminaren und Vorlesungen durchgesetzt - wie an der HU Berlin. Vor Kurzem hat das Justiziariat der Uni Duisburg/Essen ein Rechtsgutachten verfasst, in dem der Anwesenheitspflicht in Vorlesungen und Seminaren die Rechtsgrundlage abgesprochen wird. Bisher gab es also wirksame und sofortige Verbesserungen und langfristig gesehen ist der Konflikt in den Blickpunkt der Politik und der Öffentlichkeit geraten. Wichtig ist, dass es uns nun gelingt, diese Probleme nicht wieder in Vergessenheit geraten zu lassen! Immer wieder müssen wir versuchen, durch kreative Aktionen auf die Missstände aufmerksam zu machen, bis sich tatsächlich die Verbesserungen eingestellt haben, die wir fordern! Besonders im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in NRW haben wir im kommenden Jahr die Möglichkeit, die Studiengebühren endlich wieder abzuschaffen, sowie die Reformen des Bolognaprozesses in wichtigen Punkten zu korrigieren!