G8 und TRIPS

Wenn sich im Juni die Gruppe der 8 (G8) in Heiligendamm trifft, wird es auch um Absprachen zur Absicherung „geistiger Eigentumsrechte“ gehen.

Grundlage hierfür ist das „Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum“ (TRIPS), das im Rahmen der WTO ausgehandelt wurde. Zwar beschließt die G8 keine neuen Verträge, legt aber Grundlinien für eine Politik der nächsten Zeit fest und bereitet somit auch neue Abkommen vor. Dabei sind die im oberen Artikel angesprochenen Absicherungen der Biopiraterie nur ein Aspekt der Privatisierung von Wissen. Für den kommenden Gipfel sind weitreichende Erweiterungen des TRIPS-Abkommens vorgesehen. So soll eine neue Behörde geschaffen werden, die den Schutz von Patenten überwacht und durchsetzen kann. Dies zielt nicht nur darauf ab, dass irgendwelche Windows-Duplikate hergestellt und vertrieben werden oder technische Erfindungen nachgebaut werden. Ziel ist es auch, dass ärmeren Staaten der Nachbau von dringend benötigten Medikamenten zu verbieten und den freien Zugang zum technischen Fortschritt zu verwehren. Dazu sollen Ausnahmeregelungen, die bislang eine Patentierung von Pflanzen und Tieren erschwerten, beseitigt werden.