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Stellungnahme der alternativen Liste zum Stand der Koalitionsgespräche
Das neue SP-Präsidium hat zum 02. März zu einer SP-Sitzung geladen. Auf dieser soll zum Teil das SP Präsidium neu gewählt werden, und gemeinsam aus alternativer liste und Jusos besetzt werden.
Dies wird notwendig, weil in den Sondierungsgesprächen genau diese gemeinsame Besetzung vereinbart wurde, um nunmehr die Koalitionsgespräche beginnen zu lassen. Wir begrüßen diesen Schritt der RubRosen, hilft er doch das gegenseitige Misstrauen abzuwenden und alte Anfeindungen zu überwinden.
Seit etwa drei Wochen führen alternative liste und RubRosen Sondierungsgespräche mir dem Ziel diese möglichst schnell in Koalitionsgespräche münden zu lassen, um einen neuen AStA mit einer stabilen Mehrheit zu bilden. Überschattet wurden diese Gespräche durch die Bildung eines SP-Präsidum, welches sich überwiegend auf die Stimmen von Jusos, RCDS und LHG stützte. Es ist jedoch erklärtes Ziel, sowohl der RubRosen als auch der alternativen liste, das sich ein neuer AStA ohne eine Beteiligung, ob Koalition oder Tolerierung, der studiengebührenbefürwortenden Gruppe RCDS bilden kann. Um dieses Ziel zu erreichen macht das Wahlergebnis allerdings die Zusammenarbeit aus al und RubRosen notwendig.
In der Vergangenheit war das Verhältnis zwischen uns und den RubRosen durch gegenseitige Anfeindungen und Misstrauen dominiert. Jedoch ist es nun der Auftrag des Wählerwillens, dass wir und auch die RubRosen mit dieser Situation verantwortungsvoll umgehen, und beide Listen aufeinander zugehen. Wir waren dazu bereit, obwohl das Verhalten der RubRosen, sowohl im Wahlkampf als auch in der konstituierenden Sitzung des SPs, nicht dazu beigetragen hat, die Basis einer Zusammenarbeit zu verbreitern. Ebenso sorgte die für uns überraschende gemeinsame Erklärung der RubRosen und der LHG einen AStA zu bilden für Irritationen.
Wir hoffen die nunmehr offiziell begonnenen Koalitionsgespräche in der gleichen freundlichen Atmosphäre zu führen, wie die Sondierungen. Wir werden die Gespräche mit den RUB-Rosen "auf gleicher Augenhöhe" führen, denn nur mit uns ist eine stabile linksorientierte Mehrheit zur AStA-Bildung möglich.
Auch wenn die Eingangs erwähnten Umstände zähe Verhandlungen um ein umfassendes Koalitionspapier erwarten lassen, streben wir dennoch eine Lösung zum 1.4. hin an.
Wir wollen den Studierenden mit Beginn des neuen Semesters einen funktionierenden AStA präsentieren können.