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12 Jahre sind genug – die alternative liste an der RUB löst sich auf
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Den Untergang als Chance begreifen!
12 Jahre sind genug: Hiermit gibt die alternative liste an der Ruhr-Uni Bochum ihre Auflösung&nb sp;(...) » mehr
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» Frieden

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Konsequent pazifistisch

Alle Jahre wieder rückt die Bundeswehr ins Audimax ein und wirbt auf der fragwürdigen Recruiting-Messe "bonding" für eine Karriere bei der Truppe.

Doch damit nicht genug: Am 17. Mai 2010 schlug ein Bundeswehr-Offizier sogar bei den Geographen auf und verkündete in einem gerammelt vollen Hörsaal die vermeintliche Heilsbotschaft wehrtechnischer Karrierechancen. Die al dagegen findet: Mit militaristischer Propaganda auf dem Campus muss Schluss sein! Die Bundeswehr ist kein ’normaler Arbeitgeber’, sondern bildet zum Töten von Menschen aus. Daher soll in die Verfassung der Ruhr-Uni eine sogenannte Zivilklausel eingefügt werden, die Werbeauftritte von Angehörigen der Bundeswehr und darüber hinaus jegliche Form von Rüstungs- bzw. militärisch interessengeleiteter Forschung unterbindet. Die al will sich im kommenden AStA-Jahr dafür einsetzen, über die Einfügung einer solchen Klausel in die Hochschulverfassung eine Urabstimmung unter den Studierenden der RUB durchzuführen.

Hiermit steht die al der RUB nicht allein: Auch die alternative liste an der Technischen Hochschule Karlsruhe hat bereits 2009 in Zusammenarbeit mit anderen Studierendengruppen eine Kampagne zur Aufnahme einer "Zivilklausel" in die Hochschulverfassung durchgeführt, um Rüstungsforschung und sonstige Interventionen militärisch gelenkter Interessen auf dem Campus zu unterbinden. Ähnliches ist inzwischen auch an anderen Hochschulen bundesweit angelaufen – so z. B. an der größten NRW-Uni: In Köln ist vom 13 bis 17. Dezember 2010 eine Urabstimmung zum gleichen Thema wie in Karlsruhe durchgeführt worden. 65 Prozent der sich an der Abstimmung beteiligenden Studis haben dort für die Aufnahme einer ’Zivilklausel’ in die Hochschulverfassung votiert – doch das Rektorat mauert und will nun eine juristische Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einer solchen Klausel anstrengen. Hintergrund ist wohl unter anderem die wirtschaftslobbylastige Steuerung des Kölner Rektorats durch den dortigen Hochschulrat.

Creditpoints für Bundeswehrpropaganda? Nein Danke!

2008 war Nordrhein-Westfalen unter den zehn Rüstungsforschung betreibenden Bundesländern Spitzenreiter. So flossen etwa 800.000 Euro für ein Dutzend bundeswehrrelevante Forschungsprojekte an eine Einrichtung, wo militärische Forschung nicht unbedingt erwartet werden dürfte – die Deutsche Sporthochschule Köln. Die Projektmittel wurden dort unter anderem zur "psycho-physiologischen Erfassung der momentanen Leistungsfähigkeit unter einsatznahen Bedingungen" sowie zur gesundheitlichen Auswirkung chemischer Kampfstoffe aufgewendet. Auch an der Ruhr-Uni gab es bis 2007 ein solches Projekt – so wurden 2006 132.000 Euro für die "Entwicklung, Erprobung und Evaluation eines wehrpsychologischen Qualitätsmanagements" ausgegeben.

Auch vor der Lehre macht die militärische Intervention an den Hochschulen nicht halt. Dies zeigte nicht zuletzt der Auftritt von Bundeswehr-Hauptmann Benjamin Mörtl im Mai an der RUB, der beim Geoinformationsdienst der Truppe arbeitet, im Rahmen der Veranstaltung "Berufsfeld Geographie: Propädeutisches und Evaluationskolloqium". Mörtl verbreitete bei seinem Werbeauftritt ein Bild von der Bundeswehr als "weltweit operierendes Unternehmen, welches interessante und abwechslungsreiche Arbeitsplätze anbiete" – kein Wort davon, dass eine Ausbildung zum Töten bei diesem seit Anfang der 1990er Jahre zunehmend wieder global operierenden deutschen "Unternehmen" inklusive ist. Kein Wort auch von den damit verbundenen außergewöhnlichen Risiken, die für inzwischen über 40 deutsche Soldaten in Afghanistan tödlich waren. Doch der Offiziersbesuch an der RUB ist kein Einzelfall: An mindestens neun Universitäten können Studierende für den Besuch von Bundeswehr-Veranstaltungen sogar Leistungspunkte erwerben – armes Deutschland! Dass es jedoch sehr wohl möglich ist, den Trend zu wenden und eine Zivilklausel in der Grundordnung zu verankern, zeigt das Beispiel Tübingen. Dort gelang es bereits im Dezember 2009, eine solche Klausel in der Hochschulverfassung zu verankern – umstritten bleibt dort hingegen weiterhin ihre konsequente Umsetzung. Nach der jüngsten erfolgreichen Urabstimmung an der Uni Köln gilt es dort nun, den von fast zwei Dritteln der Studis angenommenen Passus über die letzten hochschulpoltischen und juristischen Hürden zu bringen und endlich in der Hochschulverfassung zu verankern. Auch in Bochum würden die Chancen auf eine Einführung einer Zivilklausel sicherlich nicht schlecht stehen. Lasst uns im kommenden AStA-Jahr gemeinsam daran arbeiten!